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Das Internet lebt vom Vernetzen. Ohne Links wäre das Internet nicht das, was es geworden ist. Nun gibt es aber einige Leute, die aus einem Link eine Verantwortung konstruieren wollen, die in dieser Form dem Medium nicht angemessen ist. Deshalb sehen wir uns genötigt, folgende Erklärung abzugeben:
Die CBM Group ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("LINKS") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die CBM Group insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in bestimmter Weise gekennzeichnet sind.
Für diese fremden Inhalte ist die CBM Group nur dann verantwortlich, wenn von Ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbarem Inhalt) positive Kenntnisse vorliegen und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5, Abs. 2 TDG). Bei Links handelt es sich jedoch stets um lebende (dynamische) Verweisungen. Die CBM Group überprüft bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Der Inhaltsanbieter ist jedoch nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortbarkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der CBM-Homepage von anderen Servern auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Luis Jucker
Geschäftsführer
CBM Group AG
